Disput - Februar 2019

Weimar

Vor einhundert Jahren konstituierte sich die Deutsche Nationalversammlung in der thüringischen Dichterstadt – auf der Flucht vor der Revolution

Am 30. Januar 1919 empörte sich Kurt Rosenfeld, ein langjähriger Freund von Rosa Luxemburg und Vertreter der USPD in der Berliner Stadtverordnetenversammlung, über die Entscheidung der zuständigen Behörden, die wenige Tage zuvor gewählte Nationalversammlung in Weimar zusammentreten zu lassen: »Jeder Deutsche, ja jeder Europäer, der Weimar betritt, tut es sicherlich mit Ehrfurcht gegen die großen Männer, die in Weimar gelebt und gewirkt haben. Wie ein Idyll wirkt ja doch dieses kleine Städtchen […]. Aber in dieses Idyll die revolutionäre Deutsche Nationalversammlung hineinzulegen, das ist doch ein Unding! In Berlin schlägt das Herz der Revolution, und Berlin war also der gegebene Ort, um die Geschicke des deutschen Volkes durch die Nationalversammlung für weite Zukunft festzulegen.«

Doch Rosenfeld konnte und wollte wohl auch nicht sehen, dass die Nationalversammlung keineswegs »revolutionär« war und dass sie gerade deshalb vor einer Revolution floh, deren Flamme in Berlin und anderen großen Städten noch immer loderte.

Vielmehr sollte es nach dem Sturz der Monarchie und der Errichtung einer bürgerlichen Republik in Deutschland im November 1918 Aufgabe der Nationalversammlung sein, weitere revolutionäre Veränderungen, nicht zuletzt die dauerhafte und wirksame Etablierung der Rätemacht, unbedingt zu verhindern. Ursprünglich hatte Friedrich Ebert, der seit dem 9. November 1918 an der Spitze des »Rates der Volksbeauftragten« stand, sogar die Ausrufung der Republik abgelehnt und die Entscheidung über die Staatsform – also Republik oder parlamentarische Monarchie – einer künftigen Nationalversammlung überlassen wollen. In dieser Frage war er von den revolutionären Ereignissen allerdings überrollt worden. Doch die Entscheidung über die in den Novembertagen immer wieder geforderte »Sozialisierung«, also die Verstaatlichung der großen Unternehmen, insbesondere im Bergbau und in der Hüttenindustrie, konnte von der »Revolutionsregierung« aus SPD und USPD der Nationalversammlung »übertragen« und damit auf den sprichwörtlichen Sankt-Nimmerleins-Tag vertagt werden. Mehr noch: Ebert und Co. gelang es sogar, vom Reichsrätekongress, der vom 16. bis 21. Dezember 1918 in Berlin tagte und der mehrheitlich von den Delegierten der SPD dominiert wurde, die Zustimmung zur Einberufung der Nationalversammlung zu erhalten. Damit hatten sich die Räte de facto selbst die Legitimation entzogen, weiterhin als Instrumente der Revolution zu wirken.

Wie bereits am 30. November 1918 festgelegt, wurde die »verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung«, so die offizielle Bezeichnung, am 19. Januar 1919 gewählt. Das Wahlalter war auf 20 Jahre herabgesetzt worden, und zum ersten Mal durften auch Frauen bei einer reichsweiten Wahl ihre Stimme abgeben. Trotzdem lag die Wahlbeteiligung mit 83 Prozent knapp unter der Wahlbeteiligung bei den letzten Reichstagswahlen der Kaiserzeit im Januar 1912.

Erwartungsgemäß wurde die SPD mit 37,9 Prozent der Wählerstimmen stärkste Partei, doch sie verfehlte die absolute Mehrheit deutlich. Auf Platz 2 und 3 folgten die katholische Zentrumspartei (19,7 Prozent) und die liberale Deutsche Demokratische Partei (18,5 Prozent). Diese drei Parteien bildeten die sogenannte Weimarer Koalition, die zunächst bis März 1920 die Reichsregierung stellte.

Die USPD schnitt überraschend schlecht ab – sie erhielt nur 7,6 Prozent der Stimmen. Die wenige Tage zuvor gegründete KPD hatte eine Teilnahme an den Wahlen abgelehnt.

Am 6. Februar 1919 trat die Nationalversammlung in Weimar zu ihrer ersten Tagung zusammen. Vor den 423 Abgeordneten, unter ihnen 37 Frauen, stand nicht nur die Aufgabe, eine neue Reichsverfassung zu erarbeiten und zu beschließen. Sie hatten sich als oberstes deutsche Parlament auch mit Fragen der aktuellen Tagespolitik zu befassen. Daher verabschiedete die Nationalversammlung am 10. Februar 1919 zunächst ein »Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt« und wählte Friedrich Ebert zum amtierenden Reichspräsidenten. Philipp Scheidemann wurde mit dem vorläufigen Titel eines Reichsministerpräsidenten zum Regierungschef ernannt und mit der Bildung der Reichsregierung beauftragt. Doch sein »Kabinett Scheidemann« hatte nur wenige Monate Bestand: Die Auseinandersetzungen um den Versailler Vertrag brachten der jungen Republik – nach dem Rücktritt der USPD-Minister am 29. Dezember 1918 – bereits die zweite Regierungskrise.