neues deutschland - 5. Dezember 2019

»A Warning«

Auf dem US-amerikanischen Markt ist ein weiteres Enthüllungsbuch über Donald Trump erschienen. Wozu?

Das Interesse der US-amerikanischen Öffentlichkeit an dem neuen Buch ist vergleichsweise gering. Es sind nicht nur die täglichen, zum Teil sensationellen Schlagzeilen, mit denen die New York Times, die Washington Post oder auch der Nachrichtensender CNN die Vorbereitung eines möglichen Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump durch den US-Kongress begleiten, die es »Anonymous, dem namentlich nicht bekannten Autor bzw. der namentlich nicht bekannten Autorin, schwer machen, mit seiner bzw. ihrer »Warnung«, so der Buchtitel, zu den Lesern vorzudringen. Denn spätestens seit den Büchern von Bob Woodward (»Furcht«) und Michael Wolff (»Feuer und Zorn« sowie »Unter Beschuss«) ist hinlänglich und mit vielen Details bekannt, dass Donald Trump einer der unfähigsten und durch seine charakterlichen – um es vorsichtig zu formulieren – Unzulänglichkeiten wohl auch gefährlichsten Präsidenten in der Geschichte der USA ist.

Doch das Buch hat eine Besonderheit: »Anonymous« arbeitet noch immer im Weißem Haus, und zwar, so hat es den Anschein, in einer hochrangigen Funktion in der unmittelbaren Umgebung des US-Präsidenten. Seine (oder ihre) Schilderungen sind also Berichte aus erster Hand. Doch zum Schutz der Anonymität des Verfassers bzw. der Verfasserin sind diese Schilderungen zumeist so vage formuliert, dass konkrete Ereignisse oder Personen mit ihnen nicht in Verbindung gebracht werden können. Dennoch wird deutlich, dass die verzweifelten Hoffnungen aus dem Beginn der Amtszeit von Donald Trump, »Erwachsene« in seinem Umfeld könnten ihn »bändigen« und zu präsidialem Verhalten anhalten, restlos verflogen sind. Der Autor bzw. die Autorin macht das bereits beim Einstieg mit einem Zitat deutlich, das er oder sie einem hochrangigen Mitarbeiter Trumps zuschreibt: »Ein Drittel dessen, was der Präsident erledigt haben will, ist einfach bescheuert. Ein weiteres Drittel kann nicht getan werden oder würde nichts bringen. Und das letzte Drittel ist illegal.«

Das bedeutet keineswegs, dass »Anonymous« die Agenda des US-Präsidenten grundsätzlich ablehnt, im Gegenteil. Er oder sie schreibt seiner Administration einige Erfolge zu, die allerdings nicht wegen, sondern trotz Trump zustande gekommen seien. Dazu gehörten, für ein Mitglied der Republikanischen Partei keineswegs überraschend, insbesondere die Steuerkürzungen (die allerdings innerhalb kürzester Zeit zu einer Neuverschuldung der USA geführt haben, die alle bisher bekannten Dimensionen sprengt), aber auch die Tatsache, dass mit der Neubesetzung von Richterstellen an wichtigen Bundesgerichten dort für viele Jahre und sogar Jahrzehnte eine konservative Mehrheit gesichert wurde.

Allerdings ist das eine äußerst dürftige Bilanz, wenn es darum geht, die eigene fortgesetzte und letztlich erfolglose Mitarbeit in der Umgebung des US-Präsidenten zu rechtfertigen, der – wie auch »Anonymous« anerkennt – durch sein Tun und Lassen »Amerika« mehr Schaden zufügt als Nutzen bringt. Doch »Anonymous« sieht die daraus resultierende Verantwortung nicht bei den Mitgliedern oder den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Regierung, sondern ausschließlich bei den Wählerinnen und Wählern, die beim Urnengang im kommenden Jahr Donald Trump eine zweite Amtszeit verwehren müssten.

Denn »Anonymous« hofft noch immer – wohl wider besseres Wissen und auch entgegen den eigenen Erfahrungen – auf die Wirksamkeit des politischen Systems der USA, wie es vor mehr als 230 Jahren in der Verfassung festgeschrieben wurde. Er bzw. sie übersieht dabei allerdings, dass in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten zahllose US-Präsidenten, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, die Macht des Amtsinhabers in der Praxis immer weiter ausgedehnt haben. Und spätestens mit Donald Trump hat sich dabei endgültig gezeigt, dass die vielbeschworenen »checks and balances«, der Ausgleich zwischen den Gewalten, an ihre Grenzen stoßen, wenn der US-Präsident diesen Ausgleich nicht mehr akzeptiert und sich als über dem Gesetz stehend inszeniert.

Dennoch verzichtet »Anonymous« darauf, Fragen nach der Funktionsfähigkeit oder gar der Zukunft des politischen Systems der USA zu stellen. Das ist besonders erstaunlich angesichts der Tatsache, dass die Senatoren seiner oder ihrer, also der Republikanischen Partei vermutlich noch in diesem Jahr darüber entscheiden müssen, ob Donald Trump wegen Amtsmissbrauchs aus seinem Amt entfernt wird oder ob es ihm und künftigen US-Präsidenten gestattet sein wird, Recht und Gesetz nach Belieben zu missachten.

Anonymous, A Warning, Little, Brown and Company. Die deutsche Ausgabe erscheint am 12. Dezember unter dem Titel »Eine Warnung aus dem Weißen Haus« im Quadriga Verlag Köln.

Autor: Ronald Friedmann
Ausgedruckt am: 19. Juni 2024
Quelle: www.ronald-friedmann.de/ausgewaehlte-artikel/2019/a-warning/