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Ausgewählte Artikel - 2009
LinksBlick (Jüterbog) - April 2009

No Nato!

Historischer Rückblick

Die Forderung linker und anderer demokratischer Kräfte nach Auflösung der Nato ist so alt wie die Nato selbst. Daß diese Forderung nun, zum 60. Jahrestag der Gründung, mit besonderem Nachdruck erhoben wird, kann also kaum verwundern. Die Nato, die Nordatlantikpakt-Organisation, wie der vollständige Titel lautet, wurde am 4. April 1949 gegründet, als Kernstück eines von den USA dominierten weltweiten Systems von Militärbündnissen und "Beistands"verträgen, das letztlich nur ein Ziel hatte: Die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten Staaten zu bekämpfen. Daß alles andere nur wohltönendes Gerede war, wurde spätestens 1954/1955 deutlich, als die Sowjetunion - sicher vor allem aus propagandistischen Gründen - ihren Beitritt zur Nato vorschlug.
Die Einbeziehung der remilitarisierten BRD in die Nato im Jahre 1955 beantwortete die Sowjetunion 1956 mit der Gründung ihrer eigenen Paktorganisation, des Warschauer Vertrages, dem auch die DDR angehörte. Rund dreieinhalb Jahrzehnte blieb die Konfrontation dieser beiden Blöcke das bestimmende Element der Weltpolitik, auch wenn es Phasen deutlicher Entspannung, vor allem in den siebziger Jahren, gab.

Mit dem Ende des "realexistierenden" Sozialismus in Ost- und Mitteleuropa 1989/1990 und der Auflösung des Warschauer Pakts 1991 verlor die Nato auch aus westlicher Sicht endgültig ihre Daseinsberechtigung. Doch statt die einzig vernünftige Konsequenz zu ziehen und die Nato gleichfalls aufzulösen, wurden die ehemaligen Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages und die neuentstandenen Staaten Osteuropas im Rahmen der sogenannten Osterweiterung eingeladen, Mitglied der Nato zu werden. Kaum überraschend, daß man in Rußland diese Entwicklung mit großer Sorge sah und sieht: Der russische Widerstand richtet sich besonders gegen die Bestrebungen, Georgien und die Ukraine in das Militärbündnis zu integrieren.

Die unveränderte Gefährlichkeit der Nato wurden spätestens 1992 offensichtlich, als sogenannte Out-of-Area -Einsätze vereinbart und bei den völkerrechtswidrigen Bombenangriffen gegen Jugoslawien auch praktiziert wurden. Unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA verkündete die NATO erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall, der Angriff auf den Bündnispartner USA wurde als Angriff gegen jeden der Bündnispartner bewertet. Auch dies ein Schritt in Richtung einer immer stärkeren Militarisierung der internationalen Politik.

Der neue US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Amtsantritt "Change", also "Wechsel", versprochen. Bezogen auf die Nato kann das eigentlich nur bedeuten: Abzug aller Truppen aus Afghanistan, ein Ende der NATO-Osterweiterung, ein Verzicht auf die nukleare Erstschlagsoption, und schließlich die Auflösung der NATO selbst.

Letzte Änderung: 2. Oktober 2011