junge Welt - 26. Mai 2007

US-Flagge überm Kreml

Vor 35 Jahren besuchte erstmals ein Präsident der Vereinigten Staaten die sowjetische Hauptstadt

Glaubt man Berichten von Insidern, so war US-Präsident Richard M. Nixon an jenem 22. Mai 1972 äußerst unangenehm überrascht, ja, sogar verunsichert, als er bei seiner Ankunft auf dem Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo zwar von Staatsoberhaupt Nikolai Podgorny, Regierungschef Alexei Kossygin und Außenminister Andrei Gromyko, nicht aber von Leonid Breschnew, dem Generalsekretär des ZK der KPdSU und damit mächtigsten Mann der Sowjetunion, begrüßt wurde. Doch seine Berater erinnerten ihn umgehend daran, daß Breschnew trotz seiner herausgehobenen Position in der sowjetischen Hierarchie keinerlei staatliche Funktion hatte und schon deshalb bei dem protokollarischen Akt keine Rolle spielen konnte. Tatsächlich war Breschnew während des folgenden mehrtägigen Aufenthaltes dann doch der wichtigste Gesprächspartner des US-amerikanischen Präsidenten. Und Breschnew war es auch, der auf sowjetischer Seite die maßgeblichen Abkommen mit den USA unterzeichnete, die den Besuch von Nixon in Moskau erst wirklich zu einem historischen Ereignis machten.

Signalwirkung

Der Aufenthalt von Richard Nixon in Moskau im Mai 1972 war nicht der erste Besuch eines US-Präsidenten in der Sowjetunion: Bereits im Februar 1945 war Franklin D. Roosevelt zum Gipfeltreffen mit Josef Stalin und Winston Churchill nach Jalta gereist. Und es war auch nicht der erste Besuch von Richard Nixon in Moskau: 1959 war er als Vizepräsident einer Einladung des damaligen starken Mannes der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, gefolgt. Aber es war der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten in der Hauptstadt der Sowjetunion, und allein schon deshalb setzte er ein wichtiges politisches Signal, das die sich vollziehenden tiefgreifenden Veränderungen in der internationalen Arena deutlich machte.

Die politische Vorgeschichte dieser ersten Moskau-Reise eines US-Präsidenten hatte wohl am 17. März 1969 begonnen, als die Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages in ihrer Budapester Erklärung entschiedene Maßnahmen zur Entspannung und Abrüstung forderten und dazu u. a. die Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz über Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa anregten.

Mitte der 1960er Jahre hatten die USA und die Sowjetunion ein solches atomares Waffenpotential angehäuft, das ausgereicht hätte, die gesamte Erde mehrmals vollständig zu vernichten. Der Begriff vom »nuklearen Overkill« wurde zum politischen Schlagwort. Es war dringend erforderlich geworden, Maßnahmen zumindest zur Begrenzung der weiteren Rüstung zu vereinbaren, um dann - in einer nächsten Phase - auch über die Reduzierung der bereits bestehenden Rüstungen verhandeln zu können.

Im November 1969 begannen daher - parallel zu dem Prozeß, der im August 1975 mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in der finnischen Hauptstadt Helsinki seinen Höhepunkt erlebte - bilaterale Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion, in denen es um die Begrenzung und Reduzierung der strategischen Rüstungen ging. Diese Verhandlungen gingen als SALT-I in die Geschichte ein, wobei das Akronym SALT für »Strategic Arms Limitation Talks«, also Gespräche über die Begrenzung strategischer Rüstungen, steht. Im Mai 1971 gelang bei den Verhandlungen, die abwechselnd in Helsinki und in Wien zunächst auf Expertenebene stattfanden, der entscheidende Durchbruch. In den folgenden Monaten wurde dann auf der politischen Ebene der sogenannte ABM-Vertrag formuliert, der von Leonid Breschnew und Richard Nixon schließlich am 26. Mai 1972 in Moskau unter großer internationaler Anteilnahme unterzeichnet wurde.

Der Vertrag - die Abkürzung ABM steht für »Anti-Ballistic Missiles«, übersetzt etwa Abwehr ballistischer Raketen - verbot flächendeckende Raketenabwehrsysteme und begrenzte Zahl und Umfang der erlaubten Systeme. (Zunächst waren je Land zwei Systeme gestattet, wobei ein Mindestabstand von 1.300 Kilometern vorgeschrieben war. Bereits 1974 wurde die Zahl der erlaubten Systeme in einem Ergänzungsabkommen auf eines halbiert.)

Grundlage der Vereinbarung blieb also die Doktrin der wechselseitig gesicherten Zerstörung, doch wurde dennoch die notwendige Grundlage für eine mögliche nachfolgende Reduzierung der strategischen Offensivwaffen geschaffen, die in den folgenden Jahren und Jahrzehnten Gegenstand endloser Verhandlungen an vielen Orten der Welt war.

Abrüstung als Ziel

Neben dem ABM-Vertrag unterzeichneten Richard Nixon und Leonid Breschnew am 29. Mai 1972 in Moskau auch eine »Grundsatzerklärung über die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen«: Die USA und die Sowjetunion verpflichteten sich darin zum gegenseitigen Gewaltverzicht, und sie erklärten, keine einseitigen politisch-strategischen Vorteile auf Kosten der anderen Seite anstreben zu wollen. Beide Unterzeichnerstaaten wollten alle Konflikte verhindern und solche Situationen vermeiden, die zu einer Erhöhung der internationalen Spannungen führen könnten. Ziel aller Bemühungen sollte die allgemeine und vollständige Abrüstung sowie die Errichtung eines wirksamen Systems der internationalen Sicherheit sein.

Zu den Vereinbarungen, die während des Moskau-Besuches von Richard Nixon im Mai 1972 unterzeichnet wurden, gehörte auch ein Handelsabkommen, dessen Umsetzung in den folgenden Jahren tatsächlich zu einer Ausweitung und Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den USA führte und das damit wesentlich dazu beitrug, die Grundlagen der komplizierten bilateralen Beziehungen zu festigen.

Viele der nachfolgenden Ereignisse der 1970er Jahre stellten für die in Moskau unterzeichneten Abkommen und Vereinbarungen eine schwere Belastungsprobe dar: Insbesondere der Nahostkonflikt, der im Oktober 1973 mit dem sogenannten Yom-Kippur-Krieg einen weiteren traurigen Höhepunkt erlebte, der Vietnamkrieg, der erst 1976 wirklich endete, und die unterschiedlichen Interessenlagen der USA und der Sowjetunion in ihrem Verhältnis zu den Befreiungsbewegungen in Afrika, vor allem Angola und Moçambique, hätten Anlaß geben können, den gerade begonnenen Abrüstungsprozeß wieder zu beenden.

Doch 1979 wurde sogar das Salt-II-Abkommen unterzeichnet, das nun auch sogenannte Mittelstreckenraketen erfaßte, nachdem das Vorgängerabkommen nur die sogenannten Langstreckenraketen zum Gegenstand gehabt hatte. Das Salt-II-Abkommen wird bis heute umgesetzt, auch wenn es im Gefolge einer neuen Phase des Kalten Krieges, die Anfang der 1980er Jahre ihren Anfang nahm und für die der sowjetische Einmarsch in Afghanistan nur den propagandistischen Anlaß lieferte, seitens der USA niemals formell ratifiziert wurde.

Heutzutage drohen die USA wieder mit der Errichtung eines sogenannten Raketenabwehrschirms, der die in dreieinhalb Jahrzehnten bewährten Grundlagen der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung zerstören würde. Wenn der russische Präsident Wladimir Putin daher von einem möglichen Ende von Salt-II spricht, ist das keine Drohung gegen den Westen, sondern lediglich eine Beschreibung der Folgen, die eine neue Drehung der Rüstungsspirale seitens der Bush-Administration in den USA hätte.

Autor: Ronald Friedmann
Ausgedruckt am: 13. Oktober 2019
Quelle: www.ronald-friedmann.de/ausgewaehlte-artikel/2007/us-flagge-ueberm-kreml/